17.11.2004 - 3 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2005 mit ...

 

(Hierzu waren zur Sitzung die Entwürfe des Haushaltsplanes 2005, des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes 2004-2008, der Band Bezirksbezogene Haushaltsansätze und das Verzeichnis der Deckungsregelungen verteilt worden.)

 

Der Oberbürgermeister führt hierzu aus, dass der Kämmerer den Haushalt des nächsten Jahres einbringen und erläutern und der nächstjährige Haushalt dann einer guten Tradition folgend ohne weitere Aussprache zur ausführlichen Beratung an die Bezirksvertretungen und Ausschüsse verwiesen werde. Zuletzt erfolge hier im Rat der Stadt die abschließende Aussprache und Beschlussfassung.

 

Stadtdirektor Witt erläutert zu Beginn seiner Ausführungen, dass der Haushalt des Jahres 2005 eine realistische Bestandsaufnahme sei, die die finanziellen Möglichkeiten und Einschränkungen der Stadt aufzeige. Er enthalte keine Spekulationen auf einen Neuanfang, es sei allerdings erfreulich, dass die Reduzierung der Gewerbesteuerumlage zu einer Verbesserung von ca. 7,9 Mio. € führe.

 

Auf grundsätzliche Bereiche des unterbreiteten Haushaltsplanentwurfes, gegebene Unsicherheiten, die unzureichende Einnahmesituation und die strukturellen Mängel geht er näher ein und stellt Vergleiche an zu Haushalten früherer Jahre. Sodann spricht er die Ausgabensituation, die Forderung nach umfangreichen Kürzungen durch die Bezirksregierung und den notwendigen Umfang der Korridore an und geht auf die verschiedenen Bereiche wie Sport, Straßenunterhaltung, Kultur- und Personalausgaben sowie die Finanzierung von Investitionen näher ein. Schließlich führt er aus, dass bei Bekanntwerden neuer Zahlen z.B. zu den Auswirkungen der Hartz IV-Gesetzgebung der Rat umgehend informiert werde und dankt abschließend der Kämmerei - insbesondere dem scheidenden Leiter der Kämmerei, Herrn Backes, für die konstante und innovative Arbeit am Haushalt.

 

Die Haushaltsrede ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Oberbürgermeister schließt sich den Dankesworten von Stadtdirektor Witt an und stellt fest, dass weitere Redebeiträge nicht erfolgen.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt verweist einvernehmlich den Haushaltsplan-Entwurf 2005 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.