08.12.2004 - 32 Mitteilungen der Verwaltung

 

Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anträge gestellt:

 

1.         Antrag der Fraktion der CDU vom 17.11.2004 betr.

Gewerbelotse

 

2.         Antrag der Fraktion der CDU vom 17.11.2004 betr.

Innenstadtentwicklung

 

3.         Antrag der Fraktion der CDU vom 17.11.2004 betr.

Projekte und Perspektiven

 

4.         Antrag von Ratsherrn Schaffrath vom 23.11.2004 betr.

Lösungsmöglichkeiten zur gefahrlosen Querung der Monschauer Straße

 

5.         Antrag der Fraktion der Grünen vom 26.11.2004 betr.

Stadtarchäologie Aachen - Bewusstsein für das historische Erbe stärken

 

Die Anträge werden den zuständigen Stellen zur weiteren Behandlung zugeleitet.

 

 

Ferner wurden zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 17.11.2004 betr.

            Absage des Oberbürgermeisters zum Festakt aus Anlass des 50jährigen Bestehens des Grenzland-Schützenbundes Aachen-Land-Süd

 

2.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 17.11.2004 betr.

Absage des Oberbürgermeisters zur Feier aus Anlass des 40jährigen Bestehens der Bilal-Moschee

 

3.         Anfrage von Ratsfrau Coracino vom 29.11.2004 betr.

Bebauung eines städt. Grundstücks am Hochhausring in Walheim;

hier: Bebauungsplan

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Schäfer vom 25.11.2004 betr.

Auswirkungen durch Änderung der Übernahme der Kosten des Krankenversicherungsschutzes für Sozialhilfeempfänger durch die gesetzlichen Krankenkassen ab 01.01.2004 bzw.  01.01.2005

 

5.         Anfrage von Ratsfrau Breuer vom 30.11.2004 betr.

Bordell und Anlaufstelle für Drogensüchtige in der Südstraße

 

            (Die Anfrage 5.  war nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung für die heutige Ratssitzung zu spät gestellt und wird zur nächsten Ratssitzung beantwortet.)

 

 

Bürgermeisterin Ströbele stellt die einhellige Zustimmung zu schriftlicher Beantwortung der Anfragen fest und schließt den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.