26.08.2020 - 16 Klimanotstand - Darstellung der Klimarelevanz i...

Ratsherr Neumann (Grüne) begrüßt die Darstellung, die in der Vorlage gewählt worden ist. Sie entspreche dem, was man sich vorgestellt habe.

Ratsfrau Lürken (CDU) begrüßt ebenfalls die Vorlage, die eine Folgenabschätzung ermögliche.

Ratsherr Mohr (Allianz Aachen) sieht Maßnahmen, die in Aachen beschlossen werden, aufgrund der im globalen Vergleich geringen Größe der Stadt als nicht klimarelevant an. Er befürchtet, dass durch neue Prozessketten in der Verwaltung die Prozesse aufgebläht würden. Gefordert sei aber eine schlankere Verwaltungsstruktur. Von daher werde das Vorhaben abgelehnt.

Beschluss:

Der vorgelegte Vorschlag für eine Struktur und Handhabung zur Darstellung der Klimarelevanz, d.h. der  Auswirkungen der Maßnahme auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung,  wird ab sofort für alle Vorlagen zu Vorhaben angewandt, die entsprechende Auswirkungen haben.  Die Vorlagenersteller nutzen dazu die vorgelegte Matrix sowie die internen Bewertungskriterien.

Abstimmungsergebnis:

Bei 3 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.