29.01.2025 - 10 Haushaltsplanberatungen 2025

Herr Bezirksvertreter Kogel merkt an, dass eingestellte Gelder aus den Positionen 618 und 619 gestrichen wurden. Er versteht dies so, dass das Parkplatzdeck wegfällt.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker antwortet, dass man diese Frage auch den Vertretern des FB 68 hätte stellen können, wenn sie denn heute anwesend gewesen wären. Es wrid fast eine Millionen Euro aus dem Haushalt gestrichen und man wird hierüber noch nicht einmal informiert.

Herr Bezirksvertreter Küppers erinnert sich an ein interfraktionelles Gespräch, in dem darüber informiert wurde, dass Teile des Programms nicht mehr förderfähig sind. Unter anderem war die Förderung von Parkständen nicht mehr möglich. Aus diesem Grund wurden diese Punkte aus der Finanzplanung herausgenommen.

Die Fraktionen haben keine weiteren Anträge zum Haushalt, die sie unter diesem Tagesordnungspunkt stellen werden.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen