13.02.2025 - 7 Haushaltsplanberatung Fachbereich 15

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Herr Dr. Dillmann (FB 15) erläutert exemplarisch einige PSP-Elemente (Beispiel: DMS). Herr Kiemes (CDU) erkundigt sich, ob alle Positionen im Haushalt berücksichtigt wurden, dies bejaht Herr Dr. Dillmann (FB 15). Frau Nüttgens (SPD) fragt nach dem Afa, woraufhin Herr Dr. Dillmann (FB 15) auf die Abschreibungen hinweist. Herr Prof. Rohde (FDP) erkundigt sich nach der Höhe der Kosten für die Migration zu Windows 11. Herr Dr. Dillmann (FB 15) teilt mit, dass es sich hierbei ungefähr hälftig um Lizenzkosten handele.

Nach einem Austausch zwischen Herrn Kiemes (CDU) und Herrn Dr. Dillmann (FB 15) werde die Kennzahlensystematik fortan überprüft werden.

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Geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die Teilergebnispläne, die Teilfinanzpläne und die Investitionsplanung sowie die vorgestellten neuen Ziele und Kennzahlen des Produktes 011001 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung.

Die vorgestellten neuen Ziele treten zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch zum Haushaltsplanentwurf 2026 in Kraft.

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage

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