24.09.2020 - 11 Fahrgastbeirat, weiteres Vorgehen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Klopstein erklärt, seine Fraktion freue sich als Antragstellerin darüber, dass es weitergehe.

 

Herr Neumann dankt der Verwaltung und fragt, ob der Beirat die Themen selbst bestimmt oder ob sie auch von außen an ihn gerichtet werden können.

 

Herr Müller antwortet, es gebe bestimmte Themenblöcke, die von der Verwaltung zusammen mit der ASEAG in der ersten Sitzung eingebracht werden, aber klar sei, dass der Beirat eigene Themen setzen und beraten werde.

Auf Wunsch des Ausschusses sei das Mindestalter auf 14 Jahre (vorher 16 Jahre) in der Geschäftsordnung festgelegt worden, was an bestimmten Stellen auch Probleme bereitet habe, z. B. bezüglich Datenschutz und Einwilligung der Erziehungsberechtigten; das betreffe auch schon die Einladung. Es habe außerdem Auswirkungen auf den Tagungszeitraum. Man müsse das weiter beobachten.

 

Der Ausschuss fast folgenden

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Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung über den Fahrgastbeirat zur Kenntnis.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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Anlagen zur Vorlage