14.05.2025 - 5 Städtebauförderung Jahresbericht 2024, Arbeitsp...

Herr Bezirksvertreter Einzmann erkundigt sich, warum die Vorlage so kurzfristig zur Verfügung gestellt wurde, obwohl sie doch vom 14.04.2025 datiert.

Herr Bezirksamtsleiter Geber führt aus, dass bereits Ende März mitgeteilt wurde, dass aufgrund der erforderlichen Mitzeichnungen diverser Fachbereiche die Ladungsfrist vermutlich nicht eingehalten werden kann.

Herr Bezirksvertreter Küppers stellt unter Nennung einiger einzelner Projekte fest, dass das ISEK bislang ein Erfolg ist. Er führt weiterhin aus, dass man aber noch nicht am Ziel sei. Man ist in der Vergangenheit von höheren Baukosten und sonstigen Krisen eingeholt worden. In Bereichen wie dem Friedensplatz oder der Alt-Haarener Straße/Kaninsberg sei man noch in der Vorplanung. Eine Finanzierung ist noch nicht gesichert. Herr Bezirksvertreter Küppers bittet in diesem Zusammenhang die Verwaltung darum, die Augen und Ohren zu etwaigen weiteren Finanzierungsmöglichkeiten offen zu halten und weiterhin regelmäßig über die Sachstände zu berichten.

Frau Bezirksvertreterin Vogelgesang bedankt sich für die Vorlage und erkundigt sich, wann die Brücken für die Wurm- und Haarbachauen geliefert bzw. installiert werden. Weiterhin fragt sie nach, ob die Eigentümerin des Durchgangs am Kirchweg die Sanierung auf eigene Kosten durchgeführt hat. Abschließend bittet sie noch um Auskunft, wie es am Ortseingang Jülicher Straße weitergehen soll.

Herr Bezirksamtsleiter Geber führt aus, wie die Brückenlieferung und Installation zeitlich avisiert ist.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker bestätigt, dass die Eigentümerin des Durchgangs am Kirchweg die Sanierung mit eigenen Mitteln durchgeführt hat.

Herr Bezirksvertreter Kogel erkundigt sich, ob noch Fördermittel vorhanden sind.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker bittet Herrn Geber, bei der Fachverwaltung anzufragen, ob noch restliche Fördermittel zur Verfügung stehen und ob gegebenenfalls die Verfügungsmittel damit aufgestockt werden könnten.

Herr Bezirksvertreter Küppers befürwortet die Anfrage bei der Verwaltung und führt aus, dass aus seiner Sicht das Budget relativ weit aufgebraucht sein müsste. Ob eine Umschichtung der Fördermittel überhaupt noch möglich ist oder hierfür eine neue Beantragungsphase erforderlich wäre, müsste die Verwaltung dann ebenfalls im Einzelfall prüfen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Planungsausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage der vorgestellten Projektstände die Anmeldung zur Städtebauförderung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen