08.12.2020 - 8.1 Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen...

Frau Ferber weist auf die vorliegenden Ausführungen hin. Sie teilt mit, dass der Fachbereich Finanzsteuerung und die Dezernentin Frau Grehling den Wirtschaftsplan mitgezeichnet haben.

Sie weist darauf hin, dass der Entwurf des Investitionsplanes noch unter dem Vorbehalt der politischen Beratungen zum Haushalt 2021 stehe.

Frau Ferber merkt an, dass man auch weiterhin von Corona-bedingten Mehraufwendungen ausgehe.

Sie führt weiter aus, dass in der Stellenübersicht 2021 noch keine Stellen enthalten seien, die sich im Rahmen der noch anstehenden politischen Beratungen zum Haushalt 2021 und Folgejahre in Bezug auf das Integrierte Klimaschutzkonzept ergeben können. Eine aktualisierte Stellenübersicht 2021 würde im Rahmen der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement eingebracht. 

Frau Ferber teilt mit, dass das Gebäudemanagement alle Maßnahmen des IKSK, sofern diese im Rahmen des Haushalts 2021 beschlossen werden, umsetzen werde. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen würden zusätzlich 5,5 Stellen benötigt.

Herr Willsch fragt, wie schwer es sei, die zusätzlichen Stellen zu besetzen. Herr Schavan erklärt, dass das Gebäudemanagement hohe Anforderungen an sein Personal stellen würde und die Besetzung der Stellen daher nicht einfach werde. Bisher sei dem Gebäudemanagement die Besetzung vakanter Stellen durch qualifizierte Fachkräfte gut gelungen.

Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement

1. Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements unter folgendem Vorbehalt zu beschließen.

„Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2021 werden nach ihrem Abschluss in den Wirtschaftsplan 2021 eingearbeitet.“

Beschlussvorschläge:

Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss

2. Der Finanzausschuss der Stadt Aachen nimmt den Wirtschaftsplan 2021 des

Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Aachen

3. Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements unter folgendem Vorbehalt.

           „Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2021 werden nach ihrem Abschluss in den Wirtschaftsplan 2021 eingearbeitet.“

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 13 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0