04.02.2021 - 11 Bebauungsplan - Rütscher Straße / Nizzaallee -h...

Für die Fraktion Die Zukunft betont Herr Allemand, dass man wie in den Zielsetzungen des Bebauungsplanes beschrieben, den Grüncharakter des Viertels erhalten wolle. Eine Bebauung des Klostergartens sehe man dazu allerdings im Widerspruch.

Für die CDU-Fraktion nimmt Herr Baal Bezug auf die Beratungen zum Aufstellungsbeschluss. Man habe dieses Verfahren nicht auf den Weg gebracht, um neues Bauland zu akquirieren, sondern um die städtebauliche Figur und den Charakter des Quartiers zu erhalten. Eine Nachverdichtung sei sicherlich denkbar, allerdings unter der Voraussetzung, dass eben dieser Charakter keinen Schaden nehme. Was eine Bebauung des Klostergartens angehe, so müsse man dies im Verfahren diskutieren, die CDU-Fraktion stehe dem jedoch ausgesprochen skeptisch gegenüber.

Für die Fraktion der Grünen sieht Herr Hucke ebenfalls die Notwendigkeit, eine mögliche Nachverdichtung kritisch zu diskutieren. Ein gewisser Beitrag sei denkbar, man müsse aber vorsichtig und auf Grundlage eines gemeinsam erarbeiteten Konzepts vorgehen. Fraglich sei dabei aus seiner Sicht noch, ob man die Rütscher Straße weiter um den Lousberg herum mitbetrachten und einzelne Häuser dort in die Überlegungen einbeziehen könne oder ob es eine andere Möglichkeit der Anknüpfung an diesen Bereich gebe.

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Plum seinen Vorrednern an. Bei allen Plänen zur Nachverdichtung sei ein behutsames Vorgehen notwendig, insbesondere, da solche Vorhaben in der Vergangenheit nicht immer gut geglückt und in der Anwohnerschaft auf heftige Kritik gestoßen seien. Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise werde man zustimmen, da man so die einzelnen Bereiche differenziert betrachten könne.

Für die Fraktion die Linke spricht sich auch Herr Beus für ein behutsames Vorgehen bei einer eventuellen Nachverdichtung aus, stellt allerdings klar, dass beispielsweise die Entscheidung für den in der Anwohnerschaft kritisierten Neubau von dringend benötigten öffentlich geförderten Studentenwohnungen richtig gewesen sei.

Frau Burgdorff bittet abschließend darum, zunächst die Analyse und Bewertung des Gebiets abzuwarten und Möglichkeiten zur Nachverdichtung, auch für den Bereich des Klostergartens, nicht im Vorfeld bereits auszuschließen. Diese Entscheidungen sollten der Abwägung im Verfahren vorbehalten bleiben.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.  

Er beschließt, für den Bebauungsplan – Rütscher Straße / Nizzaallee – eine Bestandsaufnahme und ein Konzept für die weitere Bearbeitung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig