02.02.2021 - 6 Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnah...

Herr Dr. Breuer bedankte sich für die Grüne-Fraktion für die sehr gute Vorlage der Verwaltung. Aus Sicht seiner Fraktion seien für die Arbeit im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss insbesondere die Punkte „Energetische Sanierung städtischer Wohngebäude“ sowie „Aktivierung von Baulücken“ sehr wichtig.  Bei diesen Themenfeldern gebe es die größten Potenziale zur CO²-Einsparung und zum sparsamen Umgang mit den nur begrenzt vorhandenen Flächen. In den anstehenden Haushaltsberatungen werde seine Fraktion daher dafür werben, für die Umsetzung dieser Maßnahmen zusätzliche Haushaltmittel bereitzustellen.

Herr von Thenen bedankte sich ebenfalls bei der Verwaltung für die ausführliche Vorlage. Die CDU-Fraktion würde es befürworten, wenn die Verwaltung eine Prioritätenliste für die Sanierungsmaßnahmen der städtischen Wohngebäude erstellen würde. Darüber hinaus wäre es ebenfalls sehr zu begrüßen, wenn auch für die städtischen Tochtergesellschaften ASEAG, Stawag und gewoge AG ähnliche Listen erstellt würden.

Herr Kemperdick erklärte, es gab bereits Gespräche zu möglichen Sanierungsmaßnahmen mit der gewoge AG, ASEAG und Stawag. Die Kosten dieser Maßnahmen in den einzelnen Tochtergesellschaften sollen nicht den städtischen Haushalt belasten. Ebenfalls wurde mit der gewoge AG bereits über zukünftige Maßnahmen im städtischen Wohnungsbesitz diskutiert.

Herr Dr. Otten wies darauf hin, dass in der Vorlage stehe, der Rat der Stadt habe den Klimanotstand beschlossen. Richtigerweise müsse es heißen, der Rat habe den Klimanotstand festgestellt.

Beschluss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Darstellung zur Finanzierung der Umsetzung von Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) einstimmig zur Kenntnis.