14.04.2021 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzunge...

Herr Demmer erklärt, dass nach seiner Auffassung die Niederschrift bezüglich TOP 3 „Bestellung der in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats zu entsendenden Mitglieder des Integrationsrats Vorlage: FB 56/0040/WP18“ teilweise unzutreffend ist. Das betreffe zum einen die dort angesprochene schriftliche Gegendarstellung von Herrn Georgiadis, außerdem die Frage der Urheberschaft des gemeinsamen Wahlvorschlags.

Herr Özbay spricht die Niederschrift zu TOP 9 „Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats“ an. Nach Auffassung von Herrn Özbay wurde seine Stellungnahme zur Frage der Gründung eines Arbeitskreises nicht richtig wiedergegeben.

Außerdem kritisiert Herr Özbay die Niederschrift zu TOP 11 „Berichte aus den Gremien“ und bittet darum in Zukunft zumindest schlagwortartig die Themen zu nennen, die unter diesem Punkt angesprochen werden.

Der Beschluss erfolgt einstimmig mit drei Enthaltungen wegen Abwesenheit.

Beschluss:

Der Integrationsrat genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrats vom 17.02.2021 (öffentlicher Teil).