14.04.2021 - 9 Digitale Werkstatt für den Mittelstand - Kosten...

Digitale Informationsveranstaltung:

Herr Heiko Hilgers (Die Linke) fragt, ob eine Ausbreitung auf andere Unternehmensbereiche geplant sei. Ratsherr Michael Servos (SPD) erläutert, es ginge ausdrücklich nicht um einen Digitalisierungsprozess, sondern um ein Weiterbildungsprogramm für die Maschinenbediener. Er sehe das Thema eher im Bereich der Wirtschaftsförderung. Zur Sicherheit empfehle er der Verwaltung, den Hauptausschuss oder den Rat mitentscheiden zu lassen.

Herr Dr. Jens Jäger (SPD) betont, der AWD habe aus seiner Sicht keine Zuständigkeit und dürfe ohnehin rechtlich nicht beschließen. Herr Klee erwidert, dass der Ausschuss aufgrund der Entscheidung des Rates gegründet wurde und damit eine gewisse Legitimation habe. Da kein anderer Ausschuss das Wort „Digitalisierung“ im Namen trage und das Wort auch in der Zuständigkeitsordnung nicht vorkommt, sei mindestens eine Vorentscheidung im AWD möglich.

Ratsherr Holger Kiemes (CDU) schlägt eine entsprechende Änderung des Beschlussvorschlags vor.

Sitzung:

Geänderter Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt den Sachstand im Projekt Digitale Werkstatt für den Mittelstand zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, eine kostenneutrale Verlängerung der Projektlaufzeit vom aktuell 31.08.2021 auf den 31.12.2021 zu beschließen.