ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 2

Sitzung:: Sondersitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Gremium:: Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb

Datum:: Mi., 19.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift freigegeben)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Vorlage:: E 18/0026/WP18 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: E 18 - Aachener Stadtbetrieb

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Aufgrund der pandemischen Lage wurde den Mitgliedern des Betriebsausschusses Aachener Statbetrieb die Vorlage im Rahmen einer digitalen Vorbesprechung am 12.05.2021 erläutert.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Synopse			(wie Dokument)	54,8 kB
2	4. Änderungssatzung der STR Satzung_final			(wie Dokument)	49,2 kB