25.01.2006 - 5 Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

 

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und VHS, Ratsherr Bruynswyck, legt dar, dass der Ausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig den Entwurf des neuen Wirtschaftsplanes zur Kenntnis genommen und dem Rat der Stadt die entsprechende Feststellung empfohlen habe. Ergänzend führt er aus, dass der Ausschuss sich sehr anerkennend über die Arbeit der VHS geäußert habe. Angesprochen wurde auch, dass die VHS bereits einen Konsolidierungsbeitrag geleistet habe.

 

Ratsherr Pilgram – Grüne Fraktion – spricht ebenfalls lobend die erbrachte Einsparungsvorgabe von 450.000,- € durch die VHS an, gibt allerdings zu bedenken, dass die Entwicklung der Landeszuschüsse genau beobachtet werden müsse und sich immer wieder neue Problemfelder abzeichnen würden.

 

Ratsherr Treude – parteilos – spricht kurz die vorgesehenen Einsparungen bei der VHS an, verweist auf die bekannten von ihm hierzu mehrfach vorgetragenen Argumente und wirft Fragen auf zu nicht eingeplanten Tariferhöhungen für die Mitarbeiter der VHS.

 

Der Leiter der VHS, Herr Niepenberg, bezieht zu den aufgeworfenen Fragen Stellung und führt u.a. aus, dass Tariferhöhungen und andere Risiken mit eingearbeitet wurden und nicht zu Lasten der sehr motivierten Beschäftigten gehen würden.

 

Ergänzend berichtet er von einer aktuellen Tagung in Köln mit Vertretern der Landes- und der Bezirksregierung, in welcher dargelegt wurde, dass die Landesregierung die Förderung der Volkshochschulen für das Jahr 2006 in der bisherigen Höhe vorgesehen habe.

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über den unterbreiteten Beschlussentwurf abstimmen.

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Beschluss:

Auf  Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule stellt der Rat der Stadt Aachen bei 1 Stimmenthaltung mit Stimmenmehrheit gem. § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan 2006 fest .

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Anlagen zur Vorlage