01.07.2021 - 7 Kommunaler Klimaschutz Förderprojekt #AachenMoo...

Es liegt eine Tischvorlage der Kommission Barrierefreies Bauen vor.

Herr Nießen (Grüne) begrüßt die Vorlage der Verwaltung und stimmt der vorgeschlagenen Variante 1 zu.

Auch Herr van den Hurk (SPD) befürwortet die Variante 1.

Herr Lindemann (CDU) schlägt vor, in Bezug auf die Sicherheit der Fußgänger den Beschlussvorschlag der Verwaltung wie folgt zu ergänzen:

…„Die Fußgängerüberwege sollen zum Schutz der Fußgänger auch über die Radwege hinweg angelegt werden.“

Zu der Frage von Herrn Fischer (Grüne) betreffend Kostensteigerungen beim Knoten Bastei teilt Frau Strehle mit, dass die veranschlagten Kosten für die Maßnahme im Haushalt gedeckt seien.

Die Vorsitzende, Frau Wenzel, lässt über den erweiterten Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion

abstimmen.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Er fasst auf Grundlage der vorliegenden Planungen den Planungsbeschluss für die Variante „abgesetzte Radverkehrsfurten mit konfliktfreier Signalisierung“ und beauftragt die Verwaltung damit, die Ausführungsplanung der Maßnahme zu erarbeiten. Die Fußgängerüberwege sollen zum Schutz der Fußgänger auch über die Radwege hinweg angelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig