11.11.2021 - 5 Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von GRÜNE...

Herr Langbehn (ZUKUNFT) bedankt sich für die Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag „Open Source“ (Nr. 181/18). Im Namen seiner Fraktion rege er an bzw. äußere er den Wunsch, dass der Ratsantrag auch einer Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung zugeführt werde.

Herr Dr. Kremer (Dez. V) führt erläuternd aus, dass die Zuständigkeit der Beratung der Themenfelder, welche in den Bereich „eGovernment“ fielen, grundsätzlich beim Personal- und Verwaltungsausschuss liege. Entsprechend liege die Beratungszuständigkeit der Themenfelder im Bereich „Smart City“ beim Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung. Die Verwaltung werde dem Wunsch jedoch respektierend nachkommen und eine informatorische Einbringung der Vorlage in den Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung veranlassen.

Ratsherr Dolan (GRÜNE) bedankt sich ebenfalls für die Stellungnahme der Verwaltung; sie beinhalte alle politisch gewünschten Faktoren. Seine Fraktion begrüße die Vorgehensweise, dass die Verwaltung bei zwei vergleichbaren Softwares auf die Open Source-Software zurückgreife. Er hebe jedoch an dieser Stelle auch noch einmal den sich durchziehenden Aspekt bzw. Leitgedanken des Ratsantrages hervor, dass der Fokus bei der Auswahl bzw. Beauftragung aller Softwareprodukte auf den Open Source-Softwareprodukten liegen sollte.

Herr Dr. Kremer (Dez. V) merkt an, dass er im Rahmen seiner vorherigen Ausführungen diesen Aspekt selbstverständlich miteinbezogen habe.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Fohn (CDU) unterstreicht die Einlassung von Herrn Dr. Kremer mit Hinweis auf den Beschlussentwurf.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag Nr. 181/18 in seiner Sitzung am 11.11.2021 zur Kenntnis.

Die Stadtverwaltung  wird bei den städtischen IT-Projekten Open Source als wichtige Anforderung bei der Auswahl von neuer Software sowie bei der Programmierung spezieller Software aufnehmen, im Rahmen des IT-Projektmanagements die Software unter diesem Aspekt bewerten und auch zukünftig Open Source-Software einsetzen, wo es sinnvoll und wirtschaftlich möglich ist. Von einem pauschalen und ausschließlichen Einsatz von Open Source-Software nimmt FB 11/400 allerdings Abstand, um bei der Auswahl der Softwareprodukte die bestmöglichen Lösungen unter Berücksichtigung aller sachgerechten Kriterien anbieten zu können.