02.12.2021 - 4 AACHEN-Kompass | Vorstellung eines Instruments ...

Frau Fischer erläutert die Vorlage der Verwaltung. Die dem Vortrag zugrunde liegende Präsentation steht im Ratsinformationssystem als Anlage zur Niederschrift zur Verfügung.

Für die Fraktion der Grünen begrüßt Herr Hucke die Einführung und Etablierung des AACHEN Kompass als wichtiges Tool auch für die Politik. Das Instrument liefere einen guten Ansatz, um unterschiedliche Belange verschiedener Fachbereiche frühzeitig in Planungsüberlegungen für eine Fläche einzuspielen. Damit werde es möglich, für große Entwicklungsschritte rechtzeitig Klarheit zu schaffen und dem weiteren Prozess einen Rahmen zu geben. In diesem Zusammenhang könne auch eine Einbeziehung des städteregionalen ESKAPE-Projekts sinnvoll sein. Zu klären sei aus seiner Sicht noch, von wem und auf welchem Weg die Prozesse initiiert und priorisiert würden. Hier müsse für Transparenz gesorgt werden.

Für die SPD-Fraktion sieht Herr Plum viel Potential für die Stadtentwicklung in diesem Werkzeug. Es müsse allerdings sichergestellt werden, dass stadtentwicklungspolitische Entscheidungen nicht dem demokratischen Prozess entzogen würden. Die Darstellungen in der Präsentation gäben keinen Hinweis darauf, wie Rat und Ausschüsse einbezogen werden sollten, dies müsse jedoch gewährleistet sei. Der Masterplan sei im Rat der Stadt beschlossen worden, auch seine Weiterentwicklung müsse politisch begleitet werden. Zudem erfordere die Handhabung dieses neuen Tools einen sensiblen Umgang mit den Belangen anderer Fachbereiche und Dezernate. Berücksichtigt werden in diesem Prozess müssten alle grundstücks- bzw. flächenbezogene Interessen, dies seien neben der Wirtschaftsförderung in Bezug auf die Ansiedlung neuer Unternehmen auch zum Beispiel Umwelt, Sport und etliche weitere. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung könne man zustimmen, schlage jedoch eine Ergänzung vor, mit der klargestellt werde, dass die Entscheidung, für welche Flächen in welcher Reihenfolge der AACHEN Kompass angewendet werden solle, im Planungsausschuss getroffen werden müsse.

Für die Fraktion Die Linke sieht Herr Beus in der Etablierung des AACHEN Kompass einen Schritt in die richtige Richtung. Immer weniger Flächen stünden zur Verfügung, und deren Entwicklung werde immer komplexer. Gerade weil diese Flächen gesamtstädtisch von so hoher Bedeutung seien, müsse man jeden Versuch unterstützen, möglichst qualitätvolle Ergebnisse zu erzielen. In diesem Sinne halte man es für richtig, den AACHEN Kompass zu erproben, aber auch genau zu prüfen, ob sich dieses Instrument als tauglich erweise.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Herr Baal dem Grundtenor der bisherigen Wortbeiträge an. Rechtsverbindliche Aussagen zu den Nutzungsmöglichkeiten einer Fläche erhalte man zwar gegenüber Dritten erst auf der Ebene des Bebauungsplans bzw. einer Baugenehmigung, aber wenn es gelinge, mit dem AACHEN Kompass bereits früh eine verwaltungsinterne Verbindlichkeit herzustellen, könne man dies nutzen, um bestimmte Entwicklungen im gesamtstädtischen Sinne zusammen mit Investitionswilligen voranzutreiben. Selbstverständlich müsse die Entscheidung, in welche Richtung man sich bewegen wolle, politisch legitimiert sein.

Frau Burgdorff dankt dem Ausschuss für das Vertrauen. Mit dem Instrument des AACHEN Kompass könne man sich ein integriertes Bild einer Fläche verschaffen und die Abwägung strukturiert organisieren. Damit komme man zu zügigeren Prozessen und zu klareren Entscheidungen, in diesem Sinne sei auch im Verwaltungsvorstand beraten worden. Für Camp Hitfeld werde man zeitnah die nächsten Schritte in die Wege leiten.

Frau Strehle ergänzt hierzu, dass man den Masterplan selbstverständlich nicht ad acta legen wolle. Mit dem aus dem Masterplan entwickelten Flächennutzungsplan AACHEN*2030 verfüge man über eine leistungsfähige Grundlage, mit der man vorläufig gut arbeiten könne. Sollte sich zukünftig das Erfordernis abzeichnen, könne ein neuer Gesamtprozess gestartet werden, der dann in einem neuen Masterplan münden werde.

Auf Grundlage der in der Diskussion vorgebrachten Anregungen ergeht folgender

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen und den Vortrag der Verwaltung zum Instrument des AACHEN Kompasses zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der erforderlichen Mittel nach Rechtskraft des Haushalts 2022, mit der Einführung des Instruments AACHEN Kompass zur dynamischen und kontinuierlichen Fortschreibung des Masterplans AACHEN*2030 (Begabungsanalyse). 

In einer Erprobungsphase von ca. 18 Monaten soll der AACHEN Kompass Anwendung an geeigneten Flächen finden, die eine besondere gesamtstädtische Relevanz besitzen.

Die die Priorisierung der Flächen soll im Planungsausschuss getroffen werden. Der AACHEN Kompass soll als erstes für die Fläche soll Camp Hitfeld angewendet werden.

Nach Abschluss der Erprobungsphase wird dem Planungsausschuss erneut berichtet.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig