01.12.2021 - 10 Behandlung von Anträgen

Ergänzend zu den bereits mit der Haupteinladung versandten Anträgen wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.21 „Räumung und Reinigung von Wegen für den nicht-motorisierten Verkehr“ als Tischvorlage verteilt und von Frau Schmitt-Promny in der Sitzung begründet. Der Antrag ist der Niederschrift als Datei beigefügt.

Frau Göths weist darauf hin, dass der Aachener Stadtbetrieb bereits an einem solchen Konzept arbeite.

Der in der Vorlage unter c) „Provisorischer Radweg Vaalser Straße“ aufgeführte Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen kann nach Aussage von Frau Schmitt-Promny als erledigt betrachtet werden, da die Markierung des Radwegs inzwischen auf Initiative des FB 61 umgesetzt wurde.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die fristgerecht eingegangenen Anträge und den als Tischvorlage veteilten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen zur Kenntnis und verweist diese gem. § 12 Abs. 3 GeschO an die jeweils zuständige Stelle ((Rat, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin).
 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig Ablehnung: Enthaltung: -----