15.02.2006 - 8 Erschließung Bebauungsplan 840 - Kornelimünster...

Herr Niederhäuser stellt die Ausbauplanung der Erschließungsanlagen erläuternd vor. Der vorgesehene Kinderspielplatz ist noch nicht eingeplant. Dies soll erst zu einem späteren Zeitpunkt unter Beteiligung der Bürger und der Bezirksvertretung erfolgen, wenn in dem neuen Wohngebiet bereits Kinder wohnen. Die zunächst noch offen gebliebenen haushaltsrechtlichen Fragen konnten kurzfristig geklärt werden. Der vorgesehene Reinwasserkanal ist danach nicht Bestandteil des Vertrages; die STAWAG wird hierfür die Kosten übernehmen. Dadurch wird keine zeitliche Verzögerung eintreten.

Die CDU-BF begrüßt die vorgestellte Ausbauplanung und die Klärung der haushaltsrechtlichen Fragen. Sie schlägt vor, den Poller für den Planweg K nicht am Anfang, sondern am Ende des Weges vorzusehen, was durch Herrn Niederhäuser bestätigt wird.

Nachdem sich auch die SPD-BF für die Ausbauplanung bedankt, ergeht folgender

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausbauplanung für die Lage und Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen (Planstraßen A – H und Planweg K einschließlich Kanalisierung) sowie der privaten Planwege I, J und L im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 840 – Kornelimünster-West/Schleckheimer Straße – sowie die Kostenregelung zur Kenntnis und empfiehlt dem Verkehrsausschuss einstimmig, diese vorbehaltlich des Inkrafttretens des Bebauungsplanes Nr. 840 zum Bestandteil des Erschließungsvertrages zwischen der Erschließungsträgerin und der Stadt Aachen zu nehmen. Die Ausbauplanung der Kempen Ingenieurgesellschaft, Projekt 04-355, Blätter 010-d und 009-a vom 27.01.2006 ist Bestandteil des Beschlusses.

Des Weiteren beschließt die Bezirksvertretung vorbehaltlich des Inkrafttretens des Bebauungsplanes Nr. 840, die im Bebauungsplan festgesetzten öffentlichen Verkehrsflächen nach ihrer Herstellung im Anschluss an die Übernahme für den öffentlichen Verkehr zu widmen.