09.12.2021 - 5 Mobilitätswende im Umweltverbund - ÖPNV-Ausbau-...

Herr Neumann dankt für die ausführliche Vorlage und für die Abstimmung. Er sei sich bewusst, dass es ein erster Aufschlag sei. Finanzierung, Personal etc. müssten noch besorgt werden. Er begrüße die Vorlage ausdrücklich und freue sich auf die weiteren Diskussionen in den kommenden Monaten und Jahren, weil dies einer der wichtigsten Bausteine der Verkehrswende sei.

Herr Lindemann betont, das AVV Gutachten habe viele sinnvolle Maßnahmen vorgeschlagen, die aber sehr allgemein gehalten waren. Hier werde man nun in Details gehen, die insbesondere für die Stadt Aachen relevant seien. Vieles werde auf den Weg gebracht, was er sehr begrüße. Das weitere in der letzten Sitzung beauftragte Gutachten sei ebenfalls ein wichtiger Baustein. Es gehe voran.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und erkennt an, dass die Mobilitätswende im Sinne des IKSK weitere finanzielle Ressourcen benötigt. Der Mobilitätsausschuss betrachtet das Maßnahmenpapier in Anlage 3 als Grundlage für Leistungsausweitungen in den Jahren 2022 bis 2027 und beauftragt die Verwaltung, die Umsetzung der gelisteten Maßnahmen einzuleiten, vorbehaltlich der abschließenden Festlegung des zu beschließenden Nahverkehrsplans und einer sichergestellten Finanzierung einschließlich der noch mit einzubeziehenden infrastrukturellen Erfordernisse.

Die Anträge gelten als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig