10.02.2022 - 7 Vertikale Nachverdichtung für Gewerbe- und Nahv...

Für die SPD-Fraktion dankt Herr Plum der Verwaltung für die sehr gute Vorlage, die das Anliegen des Ratsantrags umfassend aufgreife. Als behandelt sehe man das Thema nicht, so dass man auch hier den entsprechenden Passus aus dem Beschluss streichen wolle. Die dargestellten Maßnahmen begrüße man allerdings, daher wolle man die Verwaltung durch eine Beschlussergänzung damit beauftragen, diese bei zukünftigen Bauleitplänen umzusetzen. Weiterhin beantrage man, dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss zu empfehlen, diese Maßnahmen auch bei städtischen Grundstücken anzuwenden.

Für die Fraktion der Grünen schließt sich Frau Hörmann dem Dank an. Alle verfügbaren Instrumente seien umfassend aufgelistet worden, wobei deutlich geworden sei, dass man hier nicht auf eins standardisiertes Verfahren zurückgreifen könne.  Den Beschlussantrag der SPD-Fraktion unterstütze man und wolle darüber hinaus für die städtischen Grundstücke eine verpflichtende Beratung ergänzen.

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, bei zukünftigen Bauleitplänen die in der Vorlage dargestellten Maßnahmen umzusetzen. Darüber hinaus wird dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss empfohlen, bei städtischen Grundstücken die dargestellten Maßnahmen bei verpflichtender Beratung umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig