16.03.2022 - 5 Bürgerantrag Bürger*innenrat für Aachen, Empfeh...

Frau Duikers trägt zu diesem Thema anhand einer Präsentation vor, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Herr Dopatka, SPD, führt aus, dass die Arbeit zu dieser Thematik im vergangenen Jahr sehr positiv verlaufen sei. Alle Beteiligten seien in diesem Prozess gewachsen. Das nun vorgestellte Konzept ergänze die bisherigen Strukturen und werde ein Gewinn sein.

Frau Griepentrog, GRÜNE, betont, dass der Bürgerrat ein Glücksfall für unsere Zeit sei. Es sei gut, nochmal eine andere Sicht auf den Umgang miteinander zu nehmen. Viele kreative Köpfe seien aktiv gewesen. Sie freue sich auf den Start.

Frau Eschweiler, CDU, erläutert, dass heute wirklich ein Meilenstein erreicht sei. In einem Jahr sei sehr viel bewegt worden, um ein neues Element der Demokratie zu schaffen. Dabei sei die Diskussion immer auf Augenhöhe erfolgt. Dieser Prozess sei zu begrüßen.

Herr Deumens, DIE LINKE, führt aus, dass seine Fraktion sehr ausführlich dieses Thema diskutiert habe. Man wolle den Bürgerrat aber zusammen mit allen Fraktionen auf den Weg bringen und daher unterstütze man auch diese Beschlussvorlage.

Herr Allemand, DIE Zukunft, dankt für die Ausführungen und äußert seine Begeisterung über dieses Projekt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt bei einer Gegenstimme mehrheitlich die Einrichtung eines Bürger*innenrates für Aachen mit den in der Vorlage beschriebenen Eckpunkten.