26.04.2022 - 7 Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundsc...

Herr Schäfer erklärt, dass das Thema der Ganztagsplätze für die SPD Fraktion ein wichtiges Thema sei. Die Vorlage der Verwaltung bewerte er positiv. Er erkundigt sich, ob es ein Konzept oder Überlegungen für die Schulen gebe, in denen Ausbaumaßnahmen nur bedingt oder nicht möglich seien. Auch habe er den Eindruck, dass die Gruppenstärken in den einzelnen Schulen unterschiedlich seien und fragt daher nach, ob es hierzu Richtlinien oder Vorgaben zur Größe der OGS-Gruppen gebe.

Herr Brötz erläutert, dass zu diesem Thema bereits ausführlich im Ausschuss für Schule und Weiterbildung berichtet worden sei. Dort sei u.a. ein Beschluss zu einem Flächenraumorientierungsrahmen für die Grundschulen gefasst und über ein daraus entwickeltes Ranking eine Orientierung für die weiteren baulichen Maßnahmen an Grundschulen beschlossen worden. Dieses Ranking werde nun systematisch abgearbeitet. Die Planungen der ersten Baumaßnahmen seien hier bereits angegangen worden.

Die Frage des OGS Ausbaus müsse differenziert betrachtet werden. Es gebe Liegenschaften, wo Flächen vorhanden seien oder gebaut werden könne. Es gebe aber auch wenige, in denen das nicht möglich sei – z.B. die KGS Am Fischmarkt – dort bestehe keine Handlungsmöglichkeit mehr. Schulen wie der Fischmarkt seien aber eher die Ausnahme.

Herr Kaldenbach erklärt, dass es drei Arten von OGS-Gruppen gebe: Regelgruppen, Brennpunktgruppen und Gruppen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Diese hätten unterschiedliche Gruppenstärken. Es bestehe die Regelung, dass halbe und ganze Gruppen gefördert würden. Diese Aspekte würden dazu führen, dass die Angaben differieren.

Frau Vallot weist darauf hin, dass die MGS Mataréstraße die längste Warteliste vorhalte. Für diese Schule sei ein Ergänzungsbau beschlossen. Sie bittet um Information, wie weit die Pläne für die Erweiterung gediehen seien.

Herr Brötz informiert, dass es einen langen Entscheidungsprozess im Ausschuss für Schule und Weiterbildung gegeben habe. Zwischenzeitlich seien die Leistungsphasen 1-3 beauftragt. Im Laufe diesen Jahres würden diese Leistungsphasen im Ausschuss für Schule und Weiterbildung vorgestellt. Neben der multifunktional nutzbaren Mensa würden zwei weitere Räume für die OGS geschaffen, so dass die Schule dann zukunftsfähig aufgestellt sei.

Frau Scheidt erläutert, dass die Stadt Aachen mit einer Quote von 86,73 % Quote sehr gut aufgestellt sei. In Aachen habe man schon vor mehr als 10 Jahren mit der Umstellung der Horte auf OGS-Gruppen begonnen. Dies zahle sich nun aus. 

Herr Pauls bittet um Erklärung, aus welchem Grund diese Vorlage nicht in der gemeinsamen Sitzung beraten worden sei. Aus seiner Sicht wäre dies ein passendes Thema gewesen, um auch die Träger frühzeitig mit einzubeziehen.

Frau Scheidt weist darauf hin, dass die Vorlage anschließend im Ausschuss für Schule und Weiterbildung entschieden werde. Der Kinder- und Jugendausschuss habe an dieser Stelle empfehlende Kompetenzen.

Frau Schmitt-Promny findet den Hinweis von Herrn Pauls nachvollziehbar, da es gerade im OGS Bereich darauf ankomme, dass der Anspruch der Jugendhilfe gut vertreten werde.

Herr Brötz bestätigt, dass der Hinweis berechtigt sei. Die OGS sei inhaltlich sowohl dem schulischen- als auch dem Jugendhilfebereich zuzuordnen. Allerdings seien die Fristen zur Meldung der OGS-Bedarfe durch die Schulen zeitlich nicht mit dem Datum der gemeinsamen Sitzung vereinbar gewesen. Dies sei der Grund, warum die Vorlage in der heutigen Sitzung beraten werde.

Frau Scheidt bittet zu berücksichtigen, dass es in der Vorlage um die OGS Plätze und den Ausbau der Plätze gehe. Die Fragestellungen zu inhaltlichen Konzeptionen könne im Bedarfsfall als eigenes Thema zu einem späteren Zeitpunkt nochmal aufgegriffen werden.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung, die Ganztagsplätze entsprechend dem ermittelten Bedarf an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag für das Schuljahr 2022/2023 auszubauen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.