28.04.2022 - 7 Nutzungserweiterung Foyer der Gemeinschaftsgrun...

Herr Auler berichtet aus den Beratungen zu diesem Thema in der Bezirksvertretung Brand. Dort sei der Beschlussentwurf dahingehend abgeändert worden, dass die Kennzeichnung „ff“ entfernt worden sei um deutlich zu machen, dass eine schnelle Realisierung der Maßnahme gewünscht sei. Auch weist er darauf hin, dass der Ausschuss im Januar beschlossen habe eine Empfehlung an den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements auszusprechen. Dort sei dieser Beschluss jedoch nicht vorgelegt worden. In der Folge habe die Option einer unterjährigen Beschlussfassung nicht mehr bestanden. Für ihn sei dies nicht nachvollziehbar, da die bestehenden Dienstanweisungen die Verwaltungsabläufe im Inneren regeln würden, politische Beschlüsse diesen aber aus seiner Sicht übergeordnet seien. Sofern daraus ein Konflikt entstehe, müsse dies im Bedarfsfall dann im Hauptausschuss beraten werden. Mit Blick auf die zeitliche Dringlichkeit, und da die Diskussion an dieser Stelle nicht zielführend sei, werde er dieses Thema jedoch nicht weiter ausführen. Seiner Ansicht nach müssten die erforderlichen Planungsmittel entweder im Wirtschaftsplan des E 26 oder im Haushalt des FB 45 zur Verfügung stehen, damit eine Anmeldung der Mittel für diese Baumaßnahme für das Haushaltsjahr 2023 erfolgen könne.

Herr Ganser bestätigt, dass nach Rücksprache mit den Fachkolleg*innen des FB 45 Planungsmittel zur Verfügung stünden. Sofern dies nicht aus Mitteln des FB 45 finanziert werden könne, werde man im E 26 Lösungen suchen.

Der Ausschuss schließt sich dem geänderten Beschluss der BV Brand an.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 mit einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig