14.06.2022 - 3 Bodenuntersuchungen in Kleingartenanlagen

Herr Sieben informierte, dass die Vorlage mit Herrn Bussen abgestimmt wurde. Er nahm Bezug auf die 12 Kleingartenanlagen am Ende der Sitzungsvorlage und informierte, dass ein Sachverständigenbüro beauftragt werden soll und hier mit ersten Ergebnissen Ende dieses Jahres gerechnet werde. Aufgrund der Ergebnisse könne dann Anfang 2023 ein Förderantrag bei der Bezirksregierung für die weiteren Maßnahmen gestellt werden. Mit einem Bewilligungsbescheid sei dann frühestens im April/Mai 2023 zu rechnen. Erst nach der Fördermittelzusage würden weitere Aufträge vergeben. Der Umweltausschuss sei ebenfalls beteiligt worden und in beiden Ausschüssen werde sukzessive unterrichtet. Die nächste Unterrichtung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses könne nach den Beprobungen Ende des Jahres erfolgen.

Herr Ausschussvorsitzender Plum fragte, ob eine Gefährdung von Personen ausgeschlossen werden könne.

Herr Sieben führte aus, dass derzeit im Wesentlichen nur Hinweise auf Bauschutt, u.a. verursacht durch Schuttreste aus dem 2. Weltkrieg bestünden, weshalb es aus seiner Sicht keinen Grund gebe das als zu risikoreich oder negativ zu erachten. Er sei zuversichtlich, dass keine größeren Probleme zu erwarten sind.

Herr Lübben dankte der Verwaltung und Herrn Sieben. Er fragte, was im ungünstigsten Fall, auch in finanzieller Hinsicht, zu erwarten wäre. Er nennt hier beispielhaft die Notwendigkeit eines Bodenaustausches.

Herr Sieben gab an, dass über den Zeitraum von 4 – 5 Jahren mit einem sechsstelligen Betrag für die Untersuchungen zu rechnen sei. Ein Bodenaustausch sei das ultimative Mittel. Vor dieser Maßnahme stünden zunächst Anpassungen in der Bepflanzung. Hier gebe es eine ganze Palette von Maßnahmen, die abgestuft und moderat eingesetzt werden könnten. Er nannte hier beispielhaft den Einsatz von Hochbeeten.

Herr Ausschussvorsitzender Plum bedankte sich bei Herrn Sieben für die Ausführungen. Er sagte, die Verwaltung solle im öffentlichen Teil unter dem TOP - Mitteilungen der Verwaltung kontinuierlich berichten. Eine Sitzungsvorlage für die Tagesordnung solle im besonderen Einzelfall erfolgen.

Beschluss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Vorlage und den mündlichen Bericht dazu zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 15 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

Herr Ausschussvorsitzender Plum bedankte sich bei Herrn Sieben und verabschiedete diesen. Herr Sieben verließ die Sitzung um 17:16 Uhr.