23.06.2022 - 17 Fortschreibung Straßen-und Wegekonzept Stand Ma...

Herr Schuster teilt mit, dass auf Seite 7 des Konzepts folgende Fehler vorliegen:

- Es handelt sich nicht um Punkt a), sondern um b).

- In der 1. Zeile muss das Wort „nicht“ gestrichen werden.

Die korrigierte Seite liegt auch als Tischvorlage aus und ist als Anlage zur Niederschrift eingestellt.

Herr Hecker stellt eine Nachfrage zur geplanten, voraussichtlich beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahme "Auf der Hüls im Abschnitt zwischen Hofenbornstraße und Akazienstraße", die Frau Strehle im Nachgang per Mail beantwortet:

Das Vorhaben Auf der Hüls sei ebenso wie die geplante Straßenbaumaßnahme in der Akazienstraße Bestandteil der Radvorrangroute Aachen-Haaren, für die in dieser Trasse eine Fahrradstraße eingerichtet werden soll. Beide Straßenbaumaßnahmen würden in der Planungsrealität als ein Vorhaben geplant und umgesetzt. Allerdings erfordere die Systematik des Straßen- und Wegekonzeptes die Auflistung der betroffenen Straßenabschnitte jeweils einzeln in alphabetischer Reihenfolge. Dadurch wirke das Vorhaben "Auf der Hüls" gegebenenfalls missverständlich prominent.

Die Straße auf der Hüls werde im Rahmen der Einrichtung der Radvorrangroute Haaren auf einer Länge von ca. 30 Metern gekreuzt. Nur um diesen Abschnitt zwischen Akazienstraße und Hofenbornstraße gehe es.

Der Sachstand zur Planung und Umsetzung der RVR Haaren sei der Bezirksvertretung in ihrer Sitzung vom 09.03.2022 vorgestellt worden.

Die Präsentation sei zur weiteren Hintergrundinformation ebenfalls eingestellt.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Straßen- und Wegekonzept nach § 8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig