23.06.2022 - 5 Stadtbäume besser schützen und in ihrer Vitalit...

Herr Meiners hält einen Vortrag und verweist auf den Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.

Herr Pilgram ist der Meinung, wenn ein Baum kaputt gehe, sei vorher etwas falsch gemacht oder unterlassen worden. Deshalb sei dieser Beschluss sehr wichtig. Viele Parkplätze seien illegal und es sei deshalb gut, dass die Verwaltung jetzt tätig werde. Ihn interessiere es, wie die Verwaltung verfahren wird. Sie wolle ein Konzept, seiner Meinung nach könne sie aber jetzt schon eingreifen. Er nennt Beispiele, wo Bäume ungeschützt seien.

Er richtet an die Verwaltung die Frage, ob sie nicht jetzt schon Bäume schützen kann, wo schon jetzt das Parken nicht erlaubt ist. Wo es erlaubt ist, könne man dann überlegen, wie man vorgeht.

Herr Meiners erklärt, es gebe weit über 40.000 Bäume im Stadtgebiet. Es solle eine Prioritätenliste erstellt und im Haushalt abgebildet werden, natürlich nach vorheriger Abstimmung mit der Politik. Es reiche nicht, nur Pfähle einzusetzen, sondern es seien umfangreiche Maßnahmen erforderlich. Auch heute würden einzelne Standorte angegangen, das sei aber nur punktuell, nicht strategisch.

Aufgrund der Nachfrage des Herrn Pilgram, was gegen das illegale Parken unternommen wird, antwortet Herr Meiners, das sei ein eigenes Thema, aber auch das wolle man in Zukunft strategisch angehen.

Herr Servos pflichtet Herrn Pilgram bei. Wichtig sei, dass der Wille da ist, ein Konzept zu erarbeiten. Das sollte aber nicht heißen, andere Maßnahmen nicht anzugehen, die schon jetzt möglich sind, auch ohne, dass es eines politischen Beschlusses bedürfe.

Frau Breuer hat eine Anmerkung zur Oppenhoffallee. Dort seien überall kleine Bäume gepflanzt worden, aber ganz eng. Wenn diese größer werden, nehmen sie mehr Platz ein und könnten Sicht wegnehmen.

Herr Meiners erwidert, es handle sich um eine geschützte Allee. Man habe das alte Raster übernommen. Im AUK habe die Verwaltung seinerzeit eine radikale Idee vorgestellt, die aber nicht gewollt war. Es gebe dort Handlungsbedarf. Er halte es nicht für ausgeschlossen, dass man dort in 10 Jahren eine völlig andere Situation vorfinde.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Hauptausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen, in öffentlichen Verkehrsflächen das Parken von Kraftfahrzeugen auf unbefestigten Baumstandorten bzw. Pflanzflächen im Grundsatz zu unterbinden. Die konkreten Maßnahmen in einzelnen Straßen sind den jeweils zuständigen Fachausschüssen und Bezirksvertretungen individuell zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig