19.10.2022 - 7 Standort für die Kur- und Rehaklinik Burtscheid...

Frau Strehle informiert über die Beratung im Bürgerforum und berichtet, dass der Beschlussvorschlag die Anregungen und Diskussionen im Bürgerforum reflektiere. Bei der Diskussion zum Thema ginge es vornehmlich um Beachtung der Fragen und Sorgen zum Thema Bebauung des Klostergartens und um Mobilitätslösungen.

Herr Dr. Otten begrüßt grundsätzlich den beschlussvorschlag. Allerdings sei die Priorisierung darin nicht korrekt. Er fragt, ob es nicht sinnvoller sei erst die Verträglichkeit zu prüfen bevor man weitere Schritte angeht. Diese Reihenfolge sei im Beschlussvorschlag nicht eingehalten, weil die Verträglichkeitsprüfung erst an zweiter Stelle stehe. Zudem sei die Angabe „weitere Anregungen aus dem Bürgerforum“ seiner Fraktion nicht präzise genug formuliert. Er möchte erfahren, was diese Anregungen genau beinhalten.

Frau Strehle gibt an, dass das Protokoll der Bürgerforumssitzung noch nicht vorliege und sagt zu, verwaltungsintern zu klären, wann das Protokoll zur Verfügung gestellt werden kann.
Zum Beschlussvorschlag führt Frau Strehle folgendes aus:

Sie hoffe, dass das Wort „Verträglichkeit“ im genutzten Zusammenhang nicht missverständlich sei. Die grundsätzliche Verträglichkeit der Planungen sei bereits im Vorfeld geprüft worden. Der Begriff Verträglichkeit erscheine ihr jetzt möglicherweise etwas unglücklich gewählt.

Herr Dr. Otten stellt fest, dass der Begriff dann so nicht im Beschlussvorschlag zu benutzen sei. Zudem sei es unmöglich über Anregungen zu beschließen, die man nicht kenne.

Herr Ferrari schlägt vor das Protokoll der Sitzung des Bürgerforums dem Planungsausschuss vorzulegen, damit nun zumindest schon entschieden werden könne. Das Wort Verträglichkeit soll aus dem ursprünglichen Beschlussvorschlag gestrichen werden.

Dahingehend gibt es keine Gegenrede.

Beschlossen wurde demnach folgender abgeänderter Beschlussvorschlag.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt die Beauftragung der Verwaltung, den in Vorbereitung befindlichen Prozess für die Erstellung des Perspektivplans inkl. begleitender Kommunikation unter Beibehaltung der grundsätzlichen Aufgabenstellung fortzuführen.

• Der Standort der möglichen Klinik wird entsprechend dem Entwurf von Octagon Architekturkollektiv / QUERFELD EINS Landschaft | Städtebau | Architektur sowie unter Würdigung der Empfehlungen der Jury weiter verfolgt.
• Im Rahmen des Perspektivplans wird die Verwaltung den Klinikstandort vertieft untersuchen und optimieren und dafür verschiedene Szenarien entwickeln.
• Die weiteren Anregungen aus dem Bürgerforum müssen dem Planungsausschuss vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig