30.11.2022 - 6 Aktueller Sachstandsbericht zu Entwicklungen im...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Prof. Dr. Sicking verweist ergänzend zur Vorlage auf die Diskussionen um die Sportpark-Projekte im Rheinischen Revier. Hierzu sollte eigentlich Anfang Dezember 2022 befunden werden, nun aber sollen alle Sportprojekte nochmals hinterfragt werden, inwieweit sie zur Entwicklung des Rheinischen Reviers beitragen; hier müsse man nun leider abwarten. Herr Linden möchte wissen, ob man den ambitionierten Zeitplan dennoch halten könne; er möchte, dass die Stadt nochmal die entscheidenden Stellen kontaktieren solle. Herr Klopstein merkt an, dass man mit dem BLB auch nochmal im Hinblick auf den Preis des alten Polizeipräsidiums reden müsse. Frau Schmitt-Promny ergänzt, man müsse die von Herrn Linden erwähnte Zeitachse in jedem Fall beachten. Der Sport spiele – genau wie Kultur – eine große Rolle. Prof. Dr. Sicking betont, dass man permanent mit der Staatskanzlei und auch mit anderen Städten in Gesprächen sei. Über den Preis des Polizeipräsidiums lasse sich nicht mehr verhandeln, da es der Stadt bereits gehöre; die Asbest-Beseitigung gehe daher zu ihren Lasten.

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Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt den Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa weiterhin an den Entwicklungen im Rheinischen Revier teilzunehmen und in den künftigen Ausschusssitzungen darüber zu berichten.