30.11.2022 - 8 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

Herr Bezirksbürgermeister von Thenen verweist auf die vorliegenden, teilweise nachgereichten, Unterlagen und erklärt, den Haushaltsplanentwurf blattweise aufrufen zu wollen.

Herr Krott bemerkt zu Anfang, dass aufgrund eines vorgegangenen Beschlusses Planungskosten für einen Dorfplatz in Friesenrath i.H.v. 10.000 € einzuplanen seien.

Zu den bezirksbezogenen Haushaltsangaben des Bezirkes Kornelimünster/Walheim gibt es zu den Seiten 2870 bis 2888 sowie 2890 bis 2896 keine Änderungswünsche.

Zu Seite 2897 bittet Herr Krott, den Spielplatz K-West II zu übertragen.

Weiter sei lt. Herrn Bezirksbürgermeister von Thenen die Pionierquelle aus dem Haushalt des Bezirks zu streichen, da diese zu Aachen-Mitte gehöre.

Zu Seite 2898 sowie zu den Veränderungsnachweisen bestehen keine Änderungswünsche.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt entsprechend zu beschließen.

Dabei soll berücksichtigt werden, dass

• die Herrichtungskosten für den Spielplatz Kornelimünster-West II in das Jahr 2023 übertragen werden,
• die Ersatzbeschaffung für die Seilbahn Pionierquelle nicht dem Bezirk Kornelimünster/Walheim zugerechnet wird,
• investive Mittel für den Bau von Wanderwegen in Höhe von 200.000 € eingestellt werden.

Darüber hinaus wird darum gebeten, in den Haushalt Planungskosten für die Anlegung eines Dorfplatzes in Friesenrath in Höhe von 10.000 € aufzunehmen.