14.12.2022 - 30 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Die Oberbürgermeisterin weist darauf hin, dass dieser Beschluss am 10.11.2022 in der Sitzung des Betriebsausschusses für Kultur und Theater geändert beschlossen wurde. Die Ergänzung nehme man heute auch in Beschluss auf.

 

Ratsfrau Dr. Schmeer (CDU) teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich bei dieser Beschlussfassung enthalten werde. Der Wirtschaftsplan sei unzureichend, da Personalforderungen nicht berücksichtigt und Stellenschaffungen für die Museen trotz dringender Notwendigkeit nicht aufgenommen wurden.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt stellt mit 2 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen mehrheitlich den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023 auf Empfehlung des Betriebsausschusses für Kultur und Theater in der vorliegenden Fassung, mit Hinweis auf den Beschluss aus der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 13.09.2022, fest.

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Anlagen zur Vorlage