12.01.2023 - 5 Digitale Strategie für die Stadt Aachen

Herr Dr. Kremer (Dez. V) führt aus, dass die Strategie, die den Mitgliedern des Ausschusses heute

vorliege, auf einen 1-jährigen Erarbeitungsprozess zurückgehe. Den Auftakt bildete eine entsprechende Veranstaltung unter externer Begleitung im Tivoli. Im Anschluss habe man sich mit den städtischen Fachkräften und Akteuren rund um die Themen Smart City auf den Weg gemacht und die Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Die Strategie erhebe keinesfalls einen Anspruch auf Perfektion. Jedoch könne man an dieser Stelle sagen, dass eine solide und richtungsweisende Grundlage geschaffen worden sei. Auf Basis dieser Grundlage beabsichtige man nun in den nächsten Monaten weitere Akteure der Stadtgesellschaft, wie Bürger*innen, Unternehmer*innen, Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer usw. zu beteiligen, wenn die entsprechende Rückendeckung zu dieser Strategie aus diesem Ausschuss erfolge. Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung habe die Digitalisierungsstrategie einstimmig beschlossen. Die Strategie setze sich insgesamt aus einem visionären und einem strategischen Teil zusammen. Bei dem konkreten Umsetzungsplan werde, wie einem Anhang der Strategie zu entnehmen, auch bereits ein konkreter Maßnahmenkatalog vorgeschlagen. Durch die vorgenommene Kategorisierung habe man haushalterisch dafür Sorge getragen, dass die Maßnahmen mit der Priorisierung 1 finanziell abgesichert seien und entsprechend auch umgesetzt werden könnten. Natürlich hinge ein Gelingen auch von personellen Kapazitäten usw. ab. Er hoffe, dass der Personal- und Verwaltungsausschuss der vorgenommenen Priorisierung, welche auch mit dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung abgestimmt sei, insgesamt folgen könne. Bei einer heutigen positiven Beschlussfassung stehe infolge die Beteiligung des Hauptausschusses und anschließend die Beteiligung des Rates der Stadt Aachen an. An dieser Stelle weise er auch darauf hin, dass dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung in Gänze eine stetige „Ausschärfung“ der einzelnen Fachsegmente wichtig sei. Es gehe um ein gemeinsames Weiterkommen und zugleich darum in diesem Themenfeld mehr Dynamik aufzunehmen. 

Frau Becker (GRÜNE) spricht Herrn Dr. Kremer und den an diesem Themenfeld beteiligten Mitarbeitenden der Verwaltung ihren Dank aus. Ihre Fraktion werde der Empfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung zu diesem Thema folgen. Zudem habe sie die Gelegenheit gehabt, an einem interfraktionellen Gespräch vor Weihnachten teilzunehmen, zu welchem die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung und des Personal- und Verwaltungsausschusses gemeinsam geladen worden seien. Im Rahmen dieses Gesprächs habe sie positiv feststellen können, welche Dynamik dieses Thema im letzten ½ Jahr, auch im Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung, aufgenommen habe. Viele Ideen und Anregungen aus der Politik seien noch aufgegriffen und in das Resultat, welches heute vorliege, eingearbeitet worden. Es handele sich hier um ein Zwischenergebnis. Man müsse nun gemeinsam weiter an diesen Zielen und Maßnahmen arbeiten, damit man nicht Gefahr laufe, von der Wirklichkeit bzw. den stattfindenden Entwicklungen überholt zu werden. Das vorliegende Strategiepapier sei jedoch ein gutes Arbeitspapier und gerade bei der Konzentration auf das Maßnahmenpapier sei es ein sehr guter Start, mit welchem man weiterarbeiten könne.

Ratsfrau Eschweiler (CDU) legt dar, dass der Personal- und Verwaltungsausschuss der nachgelagerte Ausschuss sei und die Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung liege. Die Kolleg*innen hätten sich mit viel Sachverstand auch mit der Verwaltung mit diesem Thema auseinandergesetzt und dieses Thema entsprechend nach vorne gebracht. Ihr Dank gehe auch an Herrn Dödtmann und die bisherige Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement (FB 11/400). Man sei bereits Vorreiter für viele andere Kommunen. Ihre Fraktion sehe die Notwendigkeit und auch das gut gemachte Gerüst dafür. Zudem freue man sich auf die Weiterentwicklung und werde entsprechend zustimmen.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, das Strategiepapier „Digitale Strategie für die Stadt Aachen“ zu beschließen. Er empfiehlt, die Verwaltung zu beauftragen, die in der Digitalisierungsstrategie aufgeführten Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Förder- und Haushaltsmittel umzusetzen.