08.12.2004 - 14 17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebühre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 08.12.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Beratung
Wortmeldungen hierzu erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung der zuständigen Bezirksvertretungen und
Fachausschüsse einstimmig den vorgelegten 17. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und
die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Der 17. Nachtrag ist Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als
Anlage beigefügt.