ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich

Gremium:: Bezirksvertretung Aachen-Richterich

Datum:: Mi., 29.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Vorlage:: FB 61/0605/WP18 Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 100 auf der Autobahn A4;Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in den Bezirksvertretungen Laurensberg und Richterich vom 28.10.2021

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Kenntnisnahme

Federführend:: FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksvertreter Feil (Die Grünen) bedankt sich für die Vorlage und bedauert, dass der Antrag keinen Erfolg hatte.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Zuständige Straßenverkehrsbehörde für die Autobahn (konkret BAB 4) ist die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Rheinland. Nach den Berechnungen der Autobahn GmbH liegt keine ausreichende Begründung für die straßenverkehrsrechtliche Anordnung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 100 vor. Der Antrag gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag			(wie Dokument)	1,2 MB