23.03.2023 - 3 Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorheri...

Herr Begaß (FB 02) berichtet die Sachstände zu folgenden Themen und Beschlüssen:

-          Internet-Projekt IT4Kids: Da der Ausschuss für dieses Projekt in der letzten Sitzung zusätzliche Finanzmittel beschlossen hat, fertigt die Verwaltung derzeit einen neuen Zuwendungsbescheid.

-          Projekt „Smart Shopping Aachen-Plattform“: Auch hierfür wurden in der Januar-Sitzung zusätzliche Mittel beschlossen. In einer der nächsten Sitzungen wird die Verwaltung das fortgeschriebene Konzept vorstellen. Aktuell ist sie intensiv dabei, neue Teilnehmende zu akquirieren, um auch die Anzahl der Clicks zu erhöhen. Des Weiteren wird die Plattform aktualisiert.

-          Runder Tisch / Beteiligung von Studierendenvertreter*innen: Die gewünschte Beteiligung aller Studierendenvertretungen führt zu Schwierigkeiten in der Terminfindung. In Abstimmung ist ein Termin nach Ostern. Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung darüber berichten.

Zu diesem Thema merkt Herr Pilgram (Grüne) an, dass die Beteiligung der Studierenden analog der Beteiligung der Behindertenvertreter*innen erfolgen könnte, das heißt, sie erhielten eine sitzungs- oder themenbezogene Einladung zu den Ausschusssitzungen. Herr Auler (CDU) gibt zu bedenken, dass die Beteiligung von Behindertenvertreter*innen aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention höherrangig ist und somit auch rechtlich etwas anders zu sehen sei. Herr Begaß sagt zu, die von Herrn Pilgram vorgeschlagene Vorgehensweise mit den Studierendenvertreter*innen zu erörtern.

-          Informationsdatenbank: Sie ist Grundlage für die Plattform smart.aachen.de, soll relevante Smart-City-Projekte zeigen und wird derzeit überarbeitet. Herr Begaß kündigt an, diese Plattform in einer der nächsten Sitzungen ausführlich vorzustellen.

Herrn Begaß´ Bericht liegt eine Liste der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zugrunde, die alle Mitglieder als Anlage zur Vorlage mit der Einladung erhalten haben. Frau Dr. Oidtmann (SPD) wünscht für diese, jede Sitzung wiederkehrende Liste die größtmögliche Aktualität und zur Vereinfachung der Sitzungsvorbereitung kurze themenbezogene Zwischenstände sowie Änderungen markiert zu sehen.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zur Kenntnis.