25.04.2023 - 4 Ratsantrag der CDU-Fraktion Nr. 300/18 vom 27.0...

Frau Scheidt weist auf eine zu Beginn der Sitzung ausgelegte Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) hin.

Herr Tillmann dankt der Verwaltung für die Vorlage und die Planungen. Die SPD-Fraktion sei erfreut, dass der beantragte Modellspielplatz Inklusion in der Monheimsallee konkreter werde. Gleichzeitig habe sich der Ratsantrag Nr. 320/18 nicht nur auf den diesen konkreten Spielplatz beschränkt, sondern die Fraktion habe auch die Aufwertung zusätzlicher Spielmöglichkeiten um inklusive Elemente in der Innenstadt angestrebt. Da der Ratsantrag somit weiter gefasst sei als die heute eingebrachte Vorlage, sehe die SPD-Fraktion diesen noch nicht als behandelt an. Daher bittet er um die Streichung des letzten Satzes im Beschlussvorschlag.

Herr Tillmanns lobt das besondere Augenmerk auf die Inklusion bei der Planung des Modellspielplatzes. Der angestrebte und nunmehr in der Vorlage manifestierte Ansatz sei aus seiner Sicht ein guter Fortschritt.

Es besteht Einvernehmen im Ausschuss, den letzten Satz im Beschlussvorschlag, betreffend den Ratsantrag Nr. 320/18, zu streichen.

Beschluss (geändert):

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Der Ratsantrag Nr. 300/18 der CDU-Fraktion vom 27.09.22 gilt hiermit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.