27.04.2023 - 4 Modernisierung der Einrichtungen für wohnungslo...

Herr Krings von der Firma pbs architekten stellt anhand einer Präsentation wichtige Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vor. Die Präsentation befindet sich in der Anlage zu dieser Niederschrift.

Erläutert werden Aufgabenstellung und Vorgehensweise zur langfristigen Nutzung der Gebäude mit zeitgemäßen Wohnungen als Gesamtziel. Am Beispiel der Unterkünfte Lombardenstraße und Beginenstraße werden Themenkomplexe wie

-          Mängel und Schäden

-          bisherige und geplante Struktur der Raumaufteilung

-          wesentliche Instandsetzungs-, Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen

-          Umbaukosten im Bestand und Kosten für die Variante Abriss und Neubau beleuchtet:

z. B. seien beim Objekt Lombardenstraße, welches im Übrigen nicht für Barrierefreiheit geeignet sei, die Umbaukosten mit rd. 3,1 Mio. Euro, die Kosten für Abriss und Neubau mit rd. 6,6 Mio. Euro zu kalkulieren. Im Falle der Beginenstraße, die barrierefrei umgebaut werden könne, läge die Kalkulation für den Umbau von Alt- und Anbau bei rd. 2,93 Mio. Euro, bei Umbau alleine des Nebengebäudes (Notschlafstelle) bei rd. 1,51 Mio. Euro.

Weitere Bestandteile des Vortrags sind

-          die zusammenfassende Bewertung aller zwölf untersuchten Standorte in Stichworten

-          die wesentlichen Kriterien, die für Instandsetzung, Modernisierung und Umbau zugrunde gelegt wurden

-          eine tabellarische Kostenübersicht

-          die Bewertungsmatrix für die Priorisierung der verschiedenen zu renovierenden Objekte.

Im Anschluss an die Präsentation beantwortet Herr Krings Fragen von Frau Braun zu den Themen Barrierefreiheit von geplanten Badeinbauten bzw. Badumbauten sowie Dachausbauten.

Frau Dr. Oidtmann möchte von der Verwaltung wissen, ob der veranschlagte Umsetzungszeitraum von zehn Jahren realistisch sei und wünscht sich für die Zukunft, dass die Verwaltung dem Ausschuss einen Finanzplan für die in den nächsten Jahren vorgesehenen Umbaumaßnahmen vorlege.

Frau Braun spricht sich für eine schnelle Umsetzung des Umbauprogramms aus. Sie weist auf die Wichtigkeit der Umbauten gerade vor dem Hintergrund des Schutzes der Privatsphäre der Bewohner*innen und der Ermöglichung von Tagesstruktur hin.

Herr Frankenberger informiert, dass die Verwaltung einen Umsetzungszeitraum von insgesamt zehn Jahren für realistisch und einhaltbar halte. Geplant sei, pro Jahr ein Objekt umzubauen. Wenn und soweit die Politik den Arbeitsauftrag erteile, würden der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration und das städtische Gebäudemanagement unmittelbar mit der Planung und Umsetzung beginnen.

Frau Braun verweist auf den Ratsbeschluss zum Klimanotstand und bittet die Verwaltung, in Zukunft im Formblatt „Klimarelevanz - Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/für die Klimafolgenanpassung“, das obligatorisch Bestandteil jeder Verwaltungsvorlage sei, die entsprechenden Angaben zu machen. Für die Ausschussmitglieder sei es von Interesse, zu erfahren, wie viele Tonnen CO2 durch die geplanten Umbaumaßnahmen in den Übergangswohneinrichtungen jährlich eingespart werden könnten.

Außerdem bittet Frau Braun darum, dass das städtische Gebäudemanagement den Ausschuss während der Umsetzungsphase der Umbauten kontinuierlich über den Fortgang der Arbeiten auf dem Laufenden halten möge.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird

-          in Satz 3 des Beschlussvorschlags der Verwaltung ein redaktioneller Fehler bereinigt, in dem das Wort „unterrichtet“ hinzugefügt wird

-          im Beschlusstext ein neuer Satz 5 angehängt, der die Behandlung des gemeinsamen Ratsantrags von Grünen/CDU durch diese Verwaltungsvorlage feststellt.

Solchermaßen geändert beschließt der Ausschuss einstimmig:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, die Planungen für die Sanierung der priorisierten Objekte fortzuführen. Der Ausschuss für Soziales und Integration und Demographie wird laufend über den Fortgang unterrichtet. Konkrete Maßnahmen werden zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Ratsantrag von Grünen und CDU vom 03.02.2022 gilt damit als behandelt.