10.05.2023 - 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 992 - Roerm...

Oberbürgermeisterin Keupen führt aus, dass hierzu zwei Tischvorlagen mit Änderungen vorlägen, mit der Ermächtigung hierzu in Folge zu entscheiden.

Ratsherr Hucke (Grüne) hält fest, dass man durch erneute Beratungen qualitative Nachbesserungen beim Vorhabenträger erreichen konnte. Mit diesem Beschluss mache man den nächsten wichtigen Schritt.

Ratsherr Beus (Die Linke) hält fest, dass seine Fraktion diesem Projekt nicht zustimmen werde. Die Planung des geförderten Wohnungsbaus sei anachronistisch und die gesamte städtebauliche Anordnung sei nicht zufriedenstellend. Mittels Durchführung eines Qualifizierungsverfahren hätte man die städtebauliche Situation wie auch die Verteilung des geförderten Wohnraumes auf diesem Gebiet besser strukturieren können.

Ratsherr Pilgram (Grüne) fragt nach, ob die Verwaltung Erfahrungen habe, bei der Berücksichtigung von Kreditversicherungen oder ob man sicher sei, dass diese gleichwertig gegenüber Bürgschaften von Banken und Sparkassen wären.

Frau Stadtkämmerin Grehling hält fest, dass man dies bereits in der Vergangenheit angewandt habe. Weiterhin gebe es keinen Anlass zu Vermutungen über die Beschaffenheit des Investors und man wisse zudem, wer dahinterstecken würde. Auf dieser Grundlage habe man keine Bedenken in der Kurzfristigkeit angemeldet.

Oberbürgermeisterin Keupen hält fest, dass dies durch den Fachbereich 60 bestätigt wurde.