07.06.2023 - 15 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträger fü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 07.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsfrau Fohn (CDU) verlässt für diesen TOP den Sitzungsraum und nimmt auch nicht an der Abstimmung teil.
Ratsherr Deumens (Die Linke) hält fest, dass man dieser Resolution zustimmen werde. Er bedauert, dass zu kurz darauf eingegangen werde, dass allen Menschen der Zugang zum ÖPNV ermöglicht werde, auch Menschen mit schwierigen finanziellen Situationen. Diese Sätze gehen zwar schon in die richtige Richtung, aber es wäre wünschenswert gewesen, wenn man auf diese Aspekte tiefer eingegangen wäre. Konkreter hätte man darauf eingehen können, dass alle Menschen sich den ÖPNV Bus und die Bahn leisten können und dass es entsprechende preiswerte Tickets geben müsse, die sich jeder leisten könne.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen unterstützt einstimmig die als Anlage 1 beigefügte Resolution der drei NRW-Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr zur Forderung nach einer nachhaltigen Finanzierung für einen zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr und schließt sich dem Appell an Bund und Land an.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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323,2 kB
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