15.06.2023 - 9 Politische Partizipation der Studierendenschaft...

Als Reaktion auf die Vorlage berichtet Herr Becker (SPD) vom positiven Feedback der Fraktionsvertreter*innnen und anderen, die an dem Runden Tisch mit den Studierendenvertreter*innen teilgenommen haben. Er werde die Entwicklung mit Freude verfolgen, für die Vielfalt im Austausch sei es gut, dass es keine feste Gruppe sei. Herr Pilgram (Grüne) bittet Frau Böhme (FB 02), an die Studierenden weiterzugeben, dass er sie gern auch als Experten für studentische Belange zu den Sitzungen hinzuziehen möchte. Auch Herr Kiemes (CDU) äußert den Wunsch, die Zusammenarbeit mit den Studierenden zu verstetigen. Herr Prof. Dr. Rohde (FDP) ist skeptisch, ob der Ausschuss nicht zu groß wird, wenn so viele Experten kommen. Herr Becker hält ebenfalls das Format Runder Tisch für die politische Partizipation der Studierendenschaften für geeigneter als den Ausschuss und regt an, die Verwaltung möge Formate etablieren, in denen die Politik die Menschen anhören könne. Frau Böhme erklärt, dass die Studierendenschaften keine ständige Mitarbeit wünschen, sondern ebenso wie die Fraktionen selbst flexibel sein wollen.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, über den aktuellen Stand fortlaufend zu informieren.