16.08.2023 - 6 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-05050...

Herr Uluğ weist auf die als Tischvorlage zur Verfügung gestellte Vorlage zu TOP 6, Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 „Integrationsmaßnahmen“, Vorlage: FB 56/0309/WP18 (Anlage 1) hin.

Seitens des Integrationsrats wird angeregt, diese jedes Jahr aufs Neue beantragten Mittel auch für die Folgejahre zu bewilligen, um eine jährlich wiederkehrende Antragstellung und entsprechende Befassung im Integrationsrat zu vermeiden.

Herr Frankenberger erläutert, dass problemlos im Rahmen der Beratung über die „Mittelverteilung des PSP-Elements 4-050501-901-3“, die immer zum Jahresende für das Folgejahr dem Integrationsrat zur Entscheidung vorgelegt wird, festgelegt werden könne, dass das „Multikulti-Fest“ eine eigene Position erhalte. Hierzu müsste diese Position in der tabellarischen Aufstellung nur gesondert ausgewiesen und mit einem Betrag versehen werden.

Auf Hinweis von Herrn Demmer erklärt sich Frau Schlösser-Al-Janabi für befangen, enthält sich der Diskussion und nimmt an der folgenden Abstimmung nicht teil.

Der Beschluss erfolgt einstimmig ohne Enthaltungen

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zu dem Projektantrag Nr. 4 zur Kenntnis und beschließt, das Projekt mit einer Gesamtsumme in Höhe von 5.000,00 Euro zu fördern.