21.09.2023 - 8 Antrag der freien Träger der OGS auf Anpassung ...

Es wird darauf hingewiesen, dass der Vorlage versehentlich die falschen Anlagen beigefügt worden seien. Die korrekten Anlagen seien im Vorfeld an die Ausschussmitglieder versandt worden und sind dieser Niederschrift beigefügt (siehe Anlage).

Herr Becker dankt der Verwaltung für die hervorragende Umsetzung der Wünsche der freien Träger der OGS für das Jahr 2023 und betont nochmals die wichtige Arbeit, welche in der OGS geleistet werde. Es sei wichtig, dass die Gelder nun auch schnell ausgezahlt würden und die Träger handlungsfähig blieben. Über die Auswirkungen für das Jahr 2024 müsste im Rahmen der Haushaltsberatungen prioritär gesprochen werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt die vorgeschlagenen Einmalzahlungen für die Umsetzung des Inflationsausgleiches von 3.000€/VZÄ und den Ausgleich des Stufenzuschlages nach dem SUE Tarif einmalig für 2023 und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig