29.11.2023 - 7 Integrationsmaßnahmen 2024 – Mittelverteilung

Herr Frankenberger gibt einen kurzen Überblick über die Inhalte der Tabelle (Anlage 1) und damit über die geplante Mittelverteilung für das Jahr 2024.

Herr Demmer spricht das Festival der Vielfalt (Position I. 1. der Tabelle Anlage 1) an. Er bittet die Verwaltung, möglichst schnell die Spitzabrechnung des Festivals der Vielfalt für das Jahr 2023 vorzulegen. Er regt an, den Mittelansatz für das Festival im Jahr 2024 gegebenenfalls auf 21.000 Euro abzusenken. Außerdem beantragt Herr Demmer den Mittelansatz für die „Projektanträge zur Integration“ (Position VII. der Tabelle Anlage 1) von 13.000 Euro um 7.000 Euro auf 20.000 Euro zu erhöhen und den Gesamtansatz für das Haushaltsjahr 2024 auf 145.000 Euro anzuheben.

Herr Frankenberger informiert die Integrationsratsmitglieder darüber, dass die Endabrechnung für das Festival der Vielfalt noch nicht vorliege und demzufolge auch dem Integrationsrat noch nicht vorgelegt werden könne. In diesem Kontext stellt Herr Frankenberger eine Verwaltungsvorlage für eine der nächsten Sitzungen des Integrationsrats in Aussicht. Einsparpotenziale beim Festival, wie von Herrn Demmer vermutet, sieht Herr Frankenberger nicht. Eine Erhöhung des globalen Mittelansatzes auf 145.000 Euro hält Herr Frankenberger für möglich.

Herr Uluğ beantragt den Mittelansatz für die „Projektanträge zur Integration“ (Position VII. der Tabelle Anlage 1) von 13.000 Euro um 12.000 Euro auf 25.000 Euro zu erhöhen und den Gesamtansatz für das Haushaltsjahr 2024 auf 150.000 Euro anzuheben.

Die Vorsitzende lässt über den weitergehenden Antrag von Herrn Uluğ abstimmen. Der Antrag von Herrn Uluğ wird einstimmig bei sieben Enthaltungen angenommen. Damit hat sich der Antrag von Herrn Demmer erledigt.

In geänderter Form einstimmig bei sieben Enthaltung wie folgt beschlossen.

Beschluss:

Der Integrationsrat beschließt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2024 die Verwendung der Mittel für „Integrationsmaßnahmen“ gemäß der Anlage 1 mit der Änderung, dass der Haushaltsansatz für das Jahr 2024 von 138.000 € auf 150.000 € angehoben wird, wobei die Mittelaufteilung der Punkte I bis VI unverändert gemäß der Anlage der Vorlage bleiben und der Ansatz bei VII „Projektanträge zur Integration“ von 13.000 € auf 25.000 € erhöht werden soll.