30.11.2023 - 6 Bitkom Smart City Index - Information über die ...

Ergänzend zur Vorlage hält Herr Pauels (FB 15) eine Präsentation (s. Anlage) und bekommt dafür Dank von Herrn Dr. Kampel und Herr Kiemes (beide CDU), Herrn Mohr (AfD) sowie Herrn Prof. Dr. Rohde (FDP).

Herr Hilgers (Die Linke) freut sich über Aachens Platz 5 im Ranking. Er merkt an, dass die Studie auch Schwächen habe und wünscht sich, den Fokus stärker auf Start-Ups zu legen. Frau Dr. Oidtmann (SPD) sieht in der Platzierung einen Fortschritt, der auch ein Stück weit aus der guten Zusammenarbeit mit der Wissenschaft komme. Auch Aachens Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes sei ein wichtiges Element dafür. Bis wann die E-Akte oder das Dokumenten-Management-System (DMS) vollständig umgesetzt sei, so die Frage von Herrn Mohr, lässt sich Herrn Pauels zufolge derzeit nicht beantworten. Herr Pilgram (Grüne) nennt die Maßnahme DMS eine Herausforderung, die trotz zielgerichteter Arbeit Zeit brauche. Herr Prof. Dr. Rohde sieht die Studie als gute Werbung für Aachen an und interessiert sich für den Spielraum bei der Beantwortung der Fragen, der nach Herrn Pauels gegeben ist, da es sich um offene Fragen handele, gleichwohl brauche es Nachweise. Herr Kiemes (CDU) fragt, wie die Stadt besser und schneller digital werden kann, auch wenn größere Städte schwerer zu digitalisieren seien als kleinere. Bezogen auf das Service-Portal interessiert ihn, was genau in der Studie abgefragt wurde. Auf dem Prüfstand seien bestimmte Leistungen, wobei unklar ist, ob damit auch die Nutzungshäufigkeit gemeint sei, so Herr Pauels. Herr Kiemes greift noch den Bereich „Energie und Umwelt“ auf, in dem Aachen zurückgefallen ist, was laut Herrn Pauels daran liegt, dass  die Bewertung nicht allein für die Stadt Aachen gilt, sondern für die gesamte StädteRegion. Auf Herrn Dr. Kampels Frage nach Konstanten in den Indikatoren erwidert Herr Pauels, dass er bislang alle Fragebögen beantwortet habe und daher sagen könne, dass der Index bei aller Vagheit auch konstant Positives bei Aachen spiegele.

Herr Dr. Kremer (Dez V) mahnt zur Vorsicht bei der Betrachtung des Rankings. Die Stadt Aachen war die zweite Stadt, die das Service-Portal überhaupt eingeführt hatte (zusammen mit der regio-iT GmbH). Das Portal sei gut. Beim DMS bestehe ein Geld- und Personalmangel. Es seien ca. 7.500 Personalakten digital umgezogen worden. Dort, wo DMS bereits eingeführt sei, funktioniere es hervorragend, die Anpassung brauche aber Zeit. Die E-Akte sei relativ flächendeckend eingeführt. Herrn Kiemes‘ Frage nach Kosten und evtl. fehlenden Mitteln für DMS beantwortet Herr Dr. Kremer mit dem Hinweis, dass finanzielle Mittel maßvoll eingestellt seien und nur bestimmtes Personal vorhanden sei. Aufgrund des allgemeinen Personalmangels nützen mehr Mittel und Stellen derzeit nichts. Es soll ein neuer Rollout-Plan vorgestellt werden. Bezogen auf die Kosten und Finanzierung des DMS verweist Herr Dr. Dillmann (FB 15) auf die kommende Haushaltsplanberatung.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.