22.02.2024 - 7 Haushaltsplanberatung Fachbereich 15

Herr Dr. Dillmann, Fachbereichsleiter FB 15, merkt an, dass die Kennzahlen zu prüfen seien und bittet um Verständnis, dass dies frühestens bis zum Jahr 2025 erfolgen könne.

Frau Dr. Oidtmann (SPD) bedankt sich für die detaillierte Übersicht der Haushaltsplanberatungen und wünscht zur nächsten Haushaltsplanberatung im Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung erneut die Erstellung einer detaillierteren Übersicht der Begründung der wichtigsten Veränderungen.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne sowie die Investitionsplanung des Produktes 011001 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 und der mittelfristigen Finanzplanung.

Der Ausschuss beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form.