21.02.2024 - 14 Haushaltsplanberatungen 2024

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Die Fraktionen der Bezirksvertretung schlagen folgende zusätzlichen Positionen zur Beschlussfassung vor:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

1

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Betriebskosten-zuschuss Haarbachtalhalle

4-011903-304-6

k

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

2

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Konzepterstellung für die energetische Sanierung der Haarbachtalhalle

neu

k

20.000,00 €

 

 

 

3

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Anhebung ISEK Verfügungsfonds

4-090101-903-5

k

7.000,00 €

 

 

 

4

CDU Fraktion

Erhöhung Zuschuss IG Haarener Vereine

4-011903-304-6

k

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

5

CDU Fraktion

Wiederherstellung Repräsentations-mittel Bezirks-bürgermeister

1-010203-300-8

k

200,00 €

200,00 €

200,00 €

200,00 €

6

CDU Fraktion

Kleinmaßnahmen basierend auf Sperrung A544

neu

k

25.000,00 €

25.000,00 €

 

 

7

CDU Fraktion

Wiederherstellung Planungskosten Parkpalette Germanusstraße

neu

k

50.000,00 €

 

 

 

8

CDU Fraktion

Planung und Wiedererrichtung Fußgängerbrücke am Entenweiher Neuköllner Straße

neu

k/i

160.000,00 €

 

 

 

 

Im Rahmen der anschließenden Diskussion werden die vorgeschlagenen Maßnahmen Nr. 4 (Erhöhung Zuschuss IG Haarener Vereine) aufgrund der Dopplung mit dem Antrag von SPD/Grüne und Nr. 5 (Wiederherstellung Repräsentationsmittel Bezirksbürgermeister) aufgrund des schon gefassten Beschlusses im Hauptausschuss vom 14.02.24 von der CDU Fraktion zurückgezogen.

Die vorgeschlagene Maßnahme Nr. 8 (Planung und Wiedererrichtung Fußgängerbrücke am Entenweihe Neuköllner Straße) wird für das Jahr 2024 auf 20.000 € reduziert, so dass lediglich die Planungskosten Berücksichtigung in der Haushaltsplanberatung finden.

Über die übrigen Punkte wurde im Rahmen der Beschlussfassung einzeln abgestimmt.

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen unter Berücksichtigung der folgenden Ergänzungen entsprechend zu beschließen:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 1 einstimmig wie folgt beschlossen:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

1

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Betriebskosten-zuschuss Haarbachtalhalle

4-011903-304-6

k

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

10.000,00 €

 (Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 10, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0)

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 2 einstimmig wie folgt beschlossen:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

2

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Konzepterstellung für die energetische Sanierung der Haarbachtalhalle

neu

k

20.000,00 €

 

 

 

(Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 10, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0)

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 3 einstimmig wie folgt beschlossen:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

3

SPD Fraktion /
GRÜNE Fraktion

Anhebung ISEK Verfügungsfonds

4-090101-903-5

k

7.000,00 €

 

 

 

 (Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 10, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0)

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 6 mehrheitlich abgelehnt:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

6

CDU Fraktion

Kleinmaßnahmen basierend auf Sperrung A544

neu

k

25.000,00 €

25.000,00 €

 

 

 (Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3, Ablehnung: 7, Enthaltung: 0)

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 7 mehrheitlich abgelehnt:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

7

CDU Fraktion

Wiederherstellung Planungskosten Parkpalette Germanusstraße

neu

k

50.000,00 €

 

 

 

 (Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3, Ablehnung: 7, Enthaltung: 0)

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren hat die Ergänzung zu Maßnahme Nr. 8 einstimmig wie folgt beschlossen:

Nr.

Fraktion

Maßnahme

Produkt

k/i

Veränderung
2024

Veränderung
2025

Veränderung
2026

Veränderung
2027

8

CDU Fraktion

Planungskosten Fußgängerbrücke am Entenweiher Neuköllner Straße

neu

k/i

20.000,00 €

 

 

 

 (Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 10, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0)

 

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Anlagen zur Vorlage