19.06.2024 - 6 Zeitweise Beleuchtung des Vennbahnwegs zwischen...

Herr Hußmann von der Grünen-BF erläutert nochmal die Intention des Antrages seiner Fraktion. Ziel sei es, den Vennbahnweg auch in der Dunkelheit als sicheren Weg zur Schule, zur Arbeit und in der Freizeit zu ertüchtigen. Daher müsse eine bedarfsgerechte Beleuchtung geschaffen werden.

Natürlich sei auch der Grünen-BF der Natur- und Artenschutz sehr wichtig. Es müsse aber auch die Sicherheit der Nutzenden des Vennbahnweges gewährleistet werden.

Er sei daher mit dem Vorschlag der Verwaltung, den Antrag nicht weiter zu verfolgen, nicht einverstanden. Er macht deutlich, dass der Antrag nicht das Ziel habe, den Vennbahnweg während der kompletten Nacht zu beleuchten. Es gäbe hier verschiedene Möglichkeiten, wie z. B. eine zeitweise Beleuchtung oder auch Beleuchtungen in unterschiedlicher Stärke vorzusehen. Da der Antrag bereits vor über vier Jahren gestellt worden sei, gäbe es mittlerweile neue, umweltverträglichere Möglichkeiten der Beleuchtung.

Er schlägt daher vor, einen vom Verwaltungsvorschlag abweichenden Beschluss zu fassen.

Demnach solle die Verwaltung aufgefordert werden, noch einmal Rücksprache mit der unteren Naturschutzbehörde zu nehmen, da aufgrund der aktuellen technischen Entwicklung Möglichkeiten bestehen, sowohl Sicherheit als auch Artenschutz miteinander zu verbinden. Hierbei könne auch eine Lösung in Verbindung mit Reflektionsstreifen und/oder reflektierenden Leitpfosten erwogen werden. Außerdem solle die Verwaltung im Falle neuer Erkenntnisse auch die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim informieren.

Herr Auler von der CDU-BF unterstützt die vorgeschlagene Beschlussfassung. Er teilt mit, dass der Vennbahnweg als Verkehrsfläche gewidmet sei und daher ein Kontakt mit dem Naturschutzbeirat nicht erfolgen müsse, da dieser in der Angelegenheit nicht zuständig sei. Auch die Untere Naturschutzbehörde habe hier nur eine beratende Funktion und sei nicht entscheidungsbefugt.

Der Vennbahnweg führe zwar durch Landschaftsschutzgebiete, sei aber kein Bestandteil dieses Gebiets.

Herr Hellmann von der SPD-BF kann sich dem geänderten Beschlussvorschlag ebenfalls anschließen. Er gibt zu bedenken, dass eine eventuelle Beleuchtung nicht im Zuge der Prioritätenliste für Straßenbeleuchtung erfolgen solle, da dann die Realisierung mehrere Jahre dauern könne.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim einen anderen Beschluss gefasst habe und sich dort das Thema erledigt habe. Sodann lässt er über den vorliegenden Beschlussvorschlag des Herrn Hußmann abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Sie fordert die Verwaltung auf, noch einmal Rücksprache mit der Unteren Naturschutzbehörde zu nehmen, da aufgrund der aktuellen technischen Entwicklung Möglichkeiten bestehen, sowohl Sicherheit als auch Artenschutz miteinander zu verbinden. Hierbei kann auch eine Lösung in Verbindung mit Reflektionsstreifen und/oder reflektierenden Leitpfosten erwogen werden. Die Verwaltung wird auch gebeten, im Falle neuer Erkenntnisse die Bezirksvertretung in Kornelimünster ebenfalls zu informieren.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig