05.12.2006 - 8 Etatberatungen für den Haushalt 2007 und das In...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

 

            Herr Hüllenkremer verweist auf das Schreiben des A 20/10 vom 27.11.2006 nebst Anlagen, das als Tischvorlage den Bezirksvertretungsmitglieder bekannt gegeben wurde und Teil dieses Beratungspunktes ist.

 

 

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Beschluss:

 

            Verwaltungshaushalt:

 

            HhSt. 1.00000.66030.7: Antrag CDU Ansatz 2007 9.700,00 € - mit 6 : 5 Stimmen beschlossen

 

Im Übrigen werden die Ansätze im Verwaltungshaushalt, sofern sie den Stadtbezirk Aachen-Haaren betreffen, einstimmig entsprechend der Vorlage beschlossen.

 

            Vermögenshaushalt:

 

            Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig den Haushaltsplan-Entwurf betreffend den Vermögenshaushalt in Bezug auf die bezirklichen Angelegenheiten.

 

            Investitionsprogramm:

 

            HhSt. 9.63500.95020/2: Antrag CDU - Ansatz 2008 als VE vorziehen in 2007

HhSt. 9.63500.95080/6: Antrag CDU - Ansatz 2008 als VE vorziehen in 2007

HhSt. 9.63500.95140/3: Antrag CDU - Ansatz Folgejahre vorziehen in 2010

HhSt. 9.63500.95150/0: Antrag CDU - Ansatz Folgejahre vorziehen in 2010

 

HhSt. 9.65000.95130/2: Antrag CDU - Ansatz aus Folgejahre als VE in 2007, wirksam 2008

 

HhSt. 9.65000.95230/9: Antrag SPD - Ansatz streichen wegen Fertigstellung (unter dem Vorbehalt, dass es sich bei dem Haushaltsansatz tatsächlich um die fertiggestellte Maßnahme handelt)

 

Mit den vorgenannten Änderungen wird der Entwurf des Investitionsprogramms 2006 - 2010 einstimmig beschlossen, soweit bezirkliche Angelegenheiten betroffen sind.