14.12.2004 - 6 Satzungsänderungen aufgrund Änderung der EigVO ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Betriebsausschuss Gebäudemanagement
- Datum:
- Di., 14.12.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 26 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr
Plum stellt die Frage, ob die Eigenbetriebsverordnung für eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen (sogenannte Quasi-Eigenbetriebe) anzuwenden sei. Frau Bortz
bejaht dies unter Hinweis auf ' 107 der Gemeindeordnung.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die aufgeführten Satzungsänderungen.