25.01.2007 - 10 Haushaltsplanberatungen 2007 und Beratung des I...

 

Die Planungen der Schulverwaltung, die Einsatzkosten für den Sicherheitsdienst, Hst. 1.20000.54100.7, in das Schulbudget zu verlagern und die Rechnungsbegleichung den Schulen aufzugeben, wird vom Ausschuss einhellig abgelehnt.

Beschluss:

I     Verwaltungshaushalt

     Hst. 1.20000.50100.5 "Funktionale Änderungen in Schulgebäuden"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Veränderung des Haushalts­ansatzes auf 158.000,00 €.

 

Hst. 1.20000.54100.7 "Einsatzkosten Sicherheitsdienst"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Beibehaltung der bisherigen Bewirtschaftungsregel und die weitere Zuordnung zum Deckungskreis G0022 01.

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, den Einzelplan 2 - Schulen - ent­sprechend dem Haushaltsplanentwurf für 2007 unter Einbezug der vorgelegten Änderungen zu be­schließen.

 

II     Vermögenshaushalt bzw. Investitionsprogramm 2006-2010

 

     Hst. 9.21000.93525.3 "Einrichtung Turnhalle Reumontstraße"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Verlagerung des Haus­halts­an­satzes von 61.000,00 € vom Haushaltsjahr 2007 in das Haushaltsjahr 2008.

 

Hst. 9.21000.94130.0 "Neubau Montessori-Grundschule Breitbenden"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Einplanung einer Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gung im Haushaltsjahr 2007 von 1.034.000,00 €. Die Maßnahme ist mit dem Sperr­ver­merk: "Gesperrt, Freigabe Schulausschuss." zu versehen.

 

Hst. 9.23000.94080.2 "Erweiterung Lehrerzimmer Einhard-Gymnasium"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Veränderung des Haushalts­ansatzes auf 0,00 € im Haushaltsjahr 2007. Herr Becker bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Maßnahme mit deutlich geringerem Finanzaufwand aus der Haushaltsstelle 1.20000.50100.5 "Funktionale Änderungen in Schulgebäuden" realisiert werden kann.

 

Hst. 9.24000.94010.8 "Bau Dreifach-Turnhalle Kaufmännische Schulen I und II"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, den Haushalts­ansatz in 2007 auf 0,00 € zu setzen und in 2008 entsprechend auf 3.144.000,00 € zu erhöhen.

 

Hst. 9.28000.94090.1 "Verkehrssituation Schulzentrum Laurensberg"

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, im Haushaltsjahr 2007 einen Haushalts­ansatz von 80.000,00 € auszuweisen.

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, den Entwurf des Investitionspro­gramms für die Jahre 2006-2010 unter Einbezug der vorgelegten Änderungen zu beschließen.